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NUTZUNGSBEDINGUNGEN
KaufKauf Shoppingmanager™ ist ein Service, der es Mitgliedern erlaubt, im Haushalt vorkommende Waren und Vorräte zu managen, den aktuellen Bestand zu
verwalten sowie automatisiert Einkaufslisten über benötigte Waren zu erstellen.
Die von KaufKauf Shoppingmanager™ ("KaufKauf Shoppingmanager™" oder "wir" oder "uns") bereitgestellten Dienste ("KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste") umfassen die
KaufKauf Shoppingmanager™-Website "kaufkauf.net", die KaufKauf Shoppingmanager™ Software sowie weitere Funktionen, Inhalte oder Anwendungen, die KaufKauf Shoppingmanager™gelegentlich oder ständig im Zusammenhang mit der KaufKauf Shoppingmanager™ Website anbietet.
In diesen Nutzungsbedingungen ("Vertrag") werden die rechtsverbindlichen Bedingungen für die Nutzung der KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste dargelegt.
Mit der Nutzung der KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste stimmen Sie zu, an diesen Vertrag gebunden zu sein, sei es als "Besucher" oder als registriertes
"Mitglied". Der Begriff "Benutzer" bezeichnet einen Besucher oder ein Mitglied. Sie sind nur dann dazu berechtigt, die KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste zu
nutzen, wenn Sie sich damit einverstanden erklären, sich an die geltenden Gesetze und diesen Vertrag zu halten. Lesen Sie sich diesen Vertrag deswegen
bitte genau und vollständig durch und bewahren Sie ihn auf. Wenn Sie dem Vertrag nicht zustimmen, sollten Sie die KaufKauf Shoppingmanager™ Website
verlassen und die Nutzung der KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste unverzüglich beenden. Wenn Sie Mitglied werden, mit anderen Mitgliedern kommunizieren und die
KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste nutzen möchten, müssen Sie diesen Vertrag lesen, akzeptieren und im Laufe des Registrierungsprozesses Ihr
Einverständnis damit erklären.
Dieser Vertrag umfasst die KaufKauf Shoppingmanager™-Richtlinie für eine angemessene Nutzung der KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste und der auf der
KaufKauf Shoppingmanager™ Website veröffentlichter Inhalte, Ihre Rechte, Verpflichtungen und Einschränkungen bezüglich der Nutzung der
KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste sowie die Datenschutzrichtlinien von KaufKauf Shoppingmanager™. Für die Teilnahme an bestimmten KaufKauf Shoppingmanager™ Diensten
erhalten Sie möglicherweise eine Benachrichtigung, dass Sie Software oder Inhalte herunterladen und/oder zusätzlichen Nutzungsbedingungen zustimmen
müssen. Sofern die für diese KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste geltenden zusätzlichen Nutzungsbedingungen nichts anderes vorsehen, sind diese zusätzlichen
Nutzungsbedingungen in den vorliegenden Vertrag integriert.
KaufKauf Shoppingmanager™ behält sich das Recht vor, diesen Vertrag von Zeit zu Zeit zu ändern. Diese Änderungen treten in Kraft, sobald sie auf der
KaufKauf Shoppingmanager™ Website bekannt gegeben werden. Sofern Sie mit den Änderungen der Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, haben Sie das Recht,
Ihre Mitgliedschaft bei KaufKauf Shoppingmanager™ zu beenden. Sie stimmen zu, an diese Vertragsänderungen gebunden zu sein, wenn Sie die KaufKauf Shoppingmanager™Dienste nach Ablauf mindestens eines Monats nach der Veröffentlichung dieser Änderungen weiter benutzen. Daher ist es wichtig, diesen Vertrag regelmäßig
zu lesen, um sicherzustellen, dass Sie über alle Änderungen informiert sind.
Wenn Sie eine missbräuchliche Nutzung der KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste feststellen, wenden Sie sich bitte über das Kontaktformular an
KaufKauf Shoppingmanager™.
KaufKauf Shoppingmanager™ behält sich das Recht vor, hier verwaltete Waren bzw. Inhalte nach eigenem Ermessen abzulehnen und zu löschen oder jederzeit, insbesondere
in den unter Ziffer 8 dieser Nutzungsbedingungen genannten Fällen, den Zugang zu den KaufKauf Shoppingmanager™ Diensten ganz oder teilweise, ohne vorherige
Ankündigung oder Begründung einzuschränken, auszusetzen oder zu beenden. Die Haftung richtet sich auch in diesen Fällen nach Ziffer 12
dieser Nutzungsbedingungen.
- Berechtigung: Die Mitgliedschaft und die Nutzung der KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste sind ungültig, wenn ein Verbot vorliegt. Durch die Nutzung
der KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste erklären und garantieren Sie, dass
- (a) alle von Ihnen eingereichten Registrierungsinformationen wahrheitsgetreu und richtig sind;
- (b) Sie auch zukünftig die Richtigkeit dieser Informationen sicherstellen;
- (c) Sie mindestens 16 Jahre alt sind; und
- (d) Ihre Nutzung der KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste gegen keine geltenden Gesetze oder Vorschriften verstößt.
Wenn wir der Meinung sind, dass Sie unter 16 Jahre alt sind, können wir Ihr Konto ohne Vorankündigung löschen und Ihre
Mitgliedschaft beenden.
- Laufzeit und Kündigung:
- a) Dieser Vertrag behält für die gesamte Dauer Ihrer Mitgliedschaft oder Nutzung der KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste uneingeschränkte Gültigkeit.
- b) Sie können Ihre Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden, indem Sie den Anweisungen auf der Seite mit den
Mitglieds-Account-Einstellungen befolgen. KaufKauf Shoppingmanager™ kann Ihre Mitgliedschaft jederzeit ohne Vorankündigung und Begründung
beenden. Auch nach Beendigung der Mitgliedschaft behält dieser Vertrag seine Gültigkeit, einschließlich der Abschnitte 5-16.
- Gebühren: KaufKauf Shoppingmanager™ behält sich unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von KaufKauf Shoppingmanager™ sowie unter
Berücksichtigung der berechtigten Erwartungen des Verbrauchers vor, die kostenlosen Dienste jederzeit zu ändern, von ihnen abzuweichen oder
kostenlose Dienste einzustellen.
KaufKauf Shoppingmanager™ wird Mitglieder per E-Mail informieren, wenn ein Dienst in Zukunft gegen Gebühr angeboten wird. Sie können dann entscheiden,
ob Sie den Dienst weiterhin in Anspruch nehmen möchten. Sollten Sie den Dienst nach Ablauf mindestens eines Monats nach Bekanntgabe weiter nutzen,
gilt dies als Anerkennung der bekanntgegebenen Gebührenänderung. Gleiches gilt für den Fall einer Erhöhung einer Gebühr durch KaufKauf Shoppingmanager™.
Wenn KaufKauf Shoppingmanager™ Ihre Mitgliedschaft beendet, weil Sie gegen den Vertrag verstoßen haben, entfällt Ihr Anspruch auf Erstattung der Gebühren,
die Sie möglicherweise für die nicht mehr genutzte Dauer Ihrer Mitgliedschaft entrichtet haben.
- Passwort: Wenn Sie sich als Mitglied anmelden, können Sie ein Passwort wählen. Die Geheimhaltung dieses Passwortes liegt
einzig und allein in Ihrer Verantwortung. Sie stimmen zu, niemals den Account, den Benutzernamen oder das Passwort eines anderen Mitglieds zu verwenden
oder Ihr Passwort einem Dritten mitzuteilen. Darüber hinaus stimmen Sie zu, KaufKauf Shoppingmanager™ unverzüglich zu informieren, wenn Sie den Verdacht
einer unbefugten Nutzung Ihres Accounts oder eines Zugangs zu Ihrem Kennwort haben. Für die Verwendung Ihres Accounts sind Sie allein verantwortlich.
- Nichtkommerzielle Nutzung durch Mitglieder: Die KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste sind ausschließlich für die persönliche Nutzung der Mitglieder
bestimmt und dürfen nicht im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken verwendet werden, ausgenommen solche, die von KaufKauf Shoppingmanager™ ausdrücklich
genehmigt wurden. Die illegale und/oder unbefugte Nutzung der KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste, einschließlich der elektronischen oder anderweitigen
Sammlung von Benutzernamen und/oder E-Mail-Adressen von Mitgliedern für den Versand unaufgeforderter E-Mails, sowie unberechtigtes Framing oder
Verlinken der KaufKauf Shoppingmanager™ Website ist untersagt. Kommerzielle Werbung, weiterführende Links und sonstige Aufforderungen können ohne
Vorankündigung aus dem Mitgliedsprofil entfernt werden und zur Beendigung der Mitgliedschaft führen. Gegen die illegale oder unberechtigte Nutzung der
KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste werden angemessene rechtliche Schritte unternommen.
- Urheberrechte von Inhalten bei KaufKauf Shoppingmanager™:
- KaufKauf Shoppingmanager™ beansprucht keinerlei Rechte an den möglicherweise bereitgestellten und veröffentlichten Texten, Dateien, Bildern, Fotos,
urheberrechtlichen Werken oder anderen hier zugänglichen Materialien (zusammen als "Inhalt" bezeichnet). Nach der Bereitstellung oder
Veröffentlichung Ihrer Inhalte über die KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste bleiben alle Rechte an diesen Inhalten bei Ihnen und Sie können weiterhin nach
Ihrem Belieben über Ihre Inhalte verfügen. Durch das Bereitstellen oder Veröffentlichen von Inhalten über die KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste gewähren
Sie KaufKauf Shoppingmanager™ eine beschränkte Lizenz, um diese Inhalte auf oder über die KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste zu verwenden, zu modifizieren,
öffentlich darzubieten, öffentlich anzuzeigen, zu reproduzieren und zu verbreiten.
Ohne die Gewährung des Rechts, den Inhalt von Mitgliedern öffentlich darzubieten, könnte KaufKauf Shoppingmanager™ Nutzern überhaupt nicht erlauben,
die von Mitgliedern bereitgestellten und veröffentlichten Inhalte zu nutzen. Die Lizenz, die Sie KaufKauf Shoppingmanager™ gewähren, ist nicht exklusiv,
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löschen. KaufKauf Shoppingmanager™ erhält durch die Lizenz nicht das Recht, Ihren Inhalt zu verkaufen oder diesen außerhalb der KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste zu
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- Sie erklären und garantieren, dass:
- (I) Sie im Besitz der von Ihnen über die KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste möglicherweise veröffentlichten Inhalte oder anderweitig berechtigt sind,
die in diesem Abschnitt definierte Lizenz zu gewähren und
- (II) die Veröffentlichung der Inhalte über die KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste nicht gegen Datenschutz-, Verwertungs-, Urheber-, Vertrags- oder
sonstige Rechte beliebiger Personen verstößt. Sie stimmen zu, sämtliche Gebühren, verfahrenstechnisch bedingten Folgekosten und sonstige Entgelte
zu bezahlen, die Sie einer Person durch die Veröffentlichung von Inhalt über die KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste möglicherweise schuldig sind.
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das Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht, Betriebsgeheimnis und durch andere Gesetze geschützt. Weiterhin ist KaufKauf Shoppingmanager™ im Besitz
aller Rechte am kaufkauf.net-Inhalt und den KaufKauf Shoppingmanager™ Diensten. KaufKauf Shoppingmanager™ gewährt Ihnen hiermit eine beschränkte,
widerrufliche und nicht zur Weiterlizenzierung bestimmte Lizenz, um den kaufkauf.net-Inhalt (ohne Softwarecode, ohne allumfassende
Datenbankinhalte und ohne persönliche, nichtöffentliche Daten anderer Mitglieder) ausschließlich für persönliche Zwecke im Zusammenhang
mit der Nutzung der KaufKauf Shoppingmanager™ Website und den KaufKauf Shoppingmanager™ Diensten zu reproduzieren und anzuzeigen.
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veröffentlichten Inhalts ist es Ihnen untersagt, die über KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste bereitgestellten Inhalte zu kopieren, zu modifizieren,
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- Veröffentlichter Inhalt:
- KaufKauf Shoppingmanager™ kann jeden Inhalt ohne Vorankündigung oder Begründung löschen, der nach alleinigem Ermessen von
KaufKauf Shoppingmanager™ gegen den vorliegenden Vertrag verstößt oder illegal oder gesetzwidrig ist und einer Person Schaden zufügt oder ihre
Sicherheit bedroht oder aus anderen Gründen für die KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste ungeeignet scheint. KaufKauf Shoppingmanager™ übernimmt
keine Verantwortung für die Überwachung der KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste auf unangemessenen Inhalt oder unangemessenes Verhalten. Auch wenn
KaufKauf Shoppingmanager™ sich nach eigenem Ermessen dazu entschließt, die KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste zu überwachen, übernimmt
KaufKauf Shoppingmanager™ weder die Verantwortung für den Inhalt noch für das Modifizieren oder Löschen von unangemessenem Inhalt und das Verhalten
der Benutzer, die diesen Inhalt veröffentlichen.
- Sie sind für den Inhalt, den Sie über die KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste veröffentlichen, und alle Materialien oder Informationen, die Sie an
andere Mitglieder übertragen sowie für Ihre Interaktionen mit anderen Benutzern allein verantwortlich. KaufKauf Shoppingmanager™ stimmt diesem Inhalt
nicht zu und hat keine Kontrolle darüber. Inhalt wird vor der Veröffentlichung nicht notwendigerweise durch KaufKauf Shoppingmanager™ überprüft und
spiegelt nicht die Meinungen und Richtlinien von KaufKauf Shoppingmanager™ wider. KaufKauf Shoppingmanager™ übernimmt keine Garantie für Inhalte oder die
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stillschweigend.
- Verbotene Inhalte/Aktivitäten: Im Folgenden werden Beispiele für Inhalte aufgeführt, die illegal sind und/oder nicht über die KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste veröffentlicht werden dürfen. KaufKauf Shoppingmanager™ behält sich das Recht vor, jeden, der nach alleinigem Ermessen von KaufKauf Shoppingmanager™ gegen diese Bestimmung verstößt, zu überprüfen und geeignete rechtliche Schritte zu unternehmen, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf das
Beenden der Mitgliedschaft. Verbotener Inhalt umfasst, ist jedoch nicht beschränkt auf Inhalt, der nach alleinigem Ermessen von KaufKauf Shoppingmanager™:
- offenkundig anstößig ist und Beleidigungen, Rassismus, Fanatismus, Hass oder körperliche Gewalt jeglicher Art gegenüber einer beliebigen Gruppe
oder Einzelperson unterstützt;
- eine andere Person belästigt oder Belästigungen unterstützt;
- die sexuelle oder gewalttätige Ausnutzung von Personen unterstützt;
- pornografische Darstellungen oder Gewalt oder einen Link zu einer nichtjugendfreien, pornografischen, gewaltverherrlichenden oder in anderer
Weise jugendgefährdenden oder illegalen Website enthält;
- Minderjährige zur Angabe personenbezogener Daten auffordert;
- Telefonnummern, Anschriften, Nachnamen, URLs oder E-Mail-Adressen bereitstellt;
- Informationen unterstützt, die falsch oder irreführend sind, und illegale Aktivitäten oder Verhaltensweisen fördert, die beleidigend, bedrohend,
diffamierend oder verleumderisch sind;
- illegale oder unberechtigte Kopien des urheberrechtlich geschützten Werks einer anderen Person unterstützt, z. B. durch Bereitstellung von
illegalen Computerprogrammen oder Links zu illegalen Computerprogrammen, Informationen zur Umgehung werkseitiger Kopierschutzvorrichtungen und
illegalen Musikkopien oder Links zu illegalen Musikkopien;
- das Versenden von "Junk-Mails", "Spam-Mails", "Kettenbriefen" oder unaufgeforderten Massenmails, Sofortnachrichten oder "Spamming" beinhaltet;
- eingeschränkte, nur über ein Kennwort zugängliche oder versteckte Seiten oder Bilder enthält (die nicht mit anderen zugänglichen Seiten verknüpft
sind);
- kriminelle Aktivitäten oder Vorhaben unterstützt oder Anweisungen zu illegalen Aktivitäten enthält, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf
die Herstellung oder den Kauf illegaler Waffen, die Verletzung von Datenschutzbestimmungen oder die Bereitstellung oder Entwicklung von
Computerviren;
- andere Benutzer zur Angabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder gesetzwidrige Zwecke auffordert;
- kommerzielle Aktivitäten und/oder Verkäufe ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung beinhaltet, z. B. Preisausschreiben, Verlosungen,
Tauschgeschäfte, Inserate oder Pyramidensysteme;
- ein Foto einer anderen Person beinhaltet, das ohne die Zustimmung dieser Person veröffentlicht wurde
Im Folgenden werden Beispiele für Aktivitäten aufgeführt, die illegal sind und/oder nicht auf der KaufKauf Shoppingmanager™ Website und durch die Nutzung
der KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste veröffentlicht werden dürfen. KaufKauf Shoppingmanager™ behält sich das Recht vor, jeden, der nach alleinigem Ermessen
von KaufKauf Shoppingmanager™ gegen diese Bestimmung verstößt, zu überprüfen und geeignete rechtliche Schritte zu unternehmen, einschließlich, jedoch nicht
beschränkt auf die Erstattung von Strafanzeige bei der Polizei. Verbotene Aktivitäten umfassen, sind jedoch nicht beschränkt auf:
- kriminelle oder unerlaubte Handlungen, einschließlich Kinderpornografie, Betrug, Handel mit strafrechtlich relevanten Inhalten, Drogenhandel,
Glücksspiel, Belästigung, Stalking, Spamming, Verbreitung von Viren und anderen schädlichen Dateien, Urheberrechtsverletzungen,
Patentverletzungen oder Diebstahl von Betriebsgeheimnissen;
- die Aufforderung von Mitgliedern zum Kauf oder Verkauf von Produkten oder Dienstleistungen über die KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste, z.B. in Form
von unzulässiger Werbung. Es ist untersagt, Kettenbriefe oder Junk-Mails an andere Mitglieder zu senden. Darüber hinaus verstößt es gegen die
vorliegenden Bestimmungen, wenn über die KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste beschaffte Informationen dazu verwendet werden, andere Mitglieder ohne ihre
vorherige ausdrückliche Zustimmung zu kontaktieren, ihnen Werbung zukommen zu lassen oder Verkäufe an sie zu tätigen. Wenn Sie gegen diesen
Vertrag verstoßen und in großem Umfang E-Mails, Sofortnachrichten oder andere unaufgeforderte Mitteilungen über die KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste
verschicken, bestätigen Sie, dass Sie KaufKauf Shoppingmanager™ einen erheblichen Schaden zugefügt haben, dass jedoch die Tragweite dieses Schadens
äußerst schwer festzustellen ist. Als angemessene Entschädigung erklären Sie sich damit einverstanden, KaufKauf Shoppingmanager™ für jede dieser
Werbe-E-Mails, Junk-E-Mails oder Kettenbriefe, die Sie über die KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste unaufgefordert und schuldhaft verschickt haben,
eine Vertragstrafe und Aufwandsentschädigung in Höhe von EUR 75,00 zu bezahlen. Die Vertragsstrafe fällt pro versandter Werbe-E-Mail,
Junk-E-Mail oder Kettenbrief unabhängig von der Zahl der Empfänger einer solchen E-Mail an. Das Recht von KaufKauf Shoppingmanager™, einen darüber
hinaus gehenden Schaden geltend zu machen, bleibt unberührt.
- das Verdecken oder Verbergen der Werbebanner auf Ihren persönlichen Profil- oder Projektseiten oder einer anderen KaufKauf Shoppingmanager™-Seite
per HTML/CSS oder mit einer anderen Methode;
- jegliche automatisierte Nutzung des Systems, z. B. mit Hilfe von Skripten;
- die Störung, Unterbrechung oder übermäßige Belastung der KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste oder der mit den KaufKauf Shoppingmanager™ Diensten
verbundenen Netzwerke oder Dienste;
- der Versuch, sich für ein anderes Mitglied oder eine andere Person auszugeben;
- die Verwendung des Accounts, Benutzernamens oder Kennworts eines anderen Mitglieds, die Bekanntgabe Ihres Kennworts gegenüber einem Dritten oder
der Zugriff auf Ihren Account durch einen Dritten mit Ihrer Zustimmung;
- der Verkauf oder die anderweitige Übertragung Ihres Profils bzw. Accounts;
- die Verwendung über die KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste beschaffter Informationen mit dem Ziel, eine andere Person zu belästigen, zu beleidigen
oder zu schädigen;
- das Werben auf Ihren persönlichen Profil- bzw. Projektseiten oder die Annahme eines Entgeltes für eine von Ihnen zu erbringende Dienstleistung
unter Benutzung der KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste, wie etwa der Bereitstellung von Werbefläche auf Ihren persönlichen Profil- oder Projektseiten,
der Bereitstellung und Veröffentlichung von Blogs oder sonstigen Nachrichten zu kommerziellen Zwecken, die Herstellung eines Kontaktes zu einem
kommerziellen Profil als einer Ihrer Freunde sowie das Versenden privater Nachrichten zu kommerziellen Zwecken; oder
- die Nutzung der KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste auf eine Weise, die gegen die geltenden Gesetze und Vorschriften verstößt.
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Gewähr wird auch vom KaufKauf Shoppingmanager™ nicht übernommen. KaufKauf Shoppingmanager™ schuldet keine umgehende Versendung von SMS und garantiert auch keine
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dass diese den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland unterliegen, und zwar ohne Rücksicht auf die Bestimmungen des Kollisionsrechts.
So fern rechtlich zulässig ist der Gerichtsstand München.
- Schadensersatz: Sie stimmen zu, KaufKauf Shoppingmanager™, ihre Tochtergesellschaften und Partner sowie deren Vorsitzende, Vertreter, Teilhaber und
Mitarbeiter zu entschädigen und vor Verlusten, Haftungsansprüchen oder sonstigen Forderungen, einschlißlich angemessener Anwaltskosten,
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Erklärungen oder Pflichten stellen. Dies trifft auch zu, wenn KaufKauf Shoppingmanager™ für Inhalt, den Sie auf derKaufKauf Shoppingmanager™ Website
oder durch die KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste schuldhaft veröffentlichen, von anderen haftbar gemacht werden.
- Sonstiges: Mit der Nutzung der KaufKauf Shoppingmanager™ Website oder der KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste drücken Sie Ihre Zustimmung zu diesem
Vertrag aus und bekräftigen sie des weiteren durch Ihre Mitgliedschaft. Dieser Vertrag stellt die alleinige Vereinbarung zwischen Ihnen und
KaufKauf Shoppingmanager™ bezüglich der Nutzung der KaufKauf Shoppingmanager™ Dienste dar. Wenn KaufKauf Shoppingmanager™es unterlässt, ein in diesem Vertrag
genanntes Recht oder eine Bestimmung wahrzunehmen oder durchzusetzen, so gilt dies nicht als Verzicht auf dieses Recht oder diese Bestimmung. Die
Überschriften der Abschnitte in diesem Vertrag dienen lediglich der besseren Übersichtlichkeit und haben keine rechtlichen oder vertraglichen
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Die Anwendung dieses Vertrags erfolgt in dem Umfang, den das Gesetz zulässt. Wenn eine Bestimmung dieses Vertrags gesetzwidrig, ungültig
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